Letzte Woche hat ein chinesisches Gericht eine einstweilige Verfügung gegen iPhone-Modelle wegen angeblicher Patentverletzung des Chipmachers Qualcomm angeordnet. Nun hat auch ein Münchener Gericht eine Klage gegen Apple wegen erneuter Klage in Deutschland angeordnet.
Der vorsitzende Richter, Matthias Zigann entschied, dass iPhones die eine Kombination von Chips des Intel- und Apple Anbieters Qorvo enthielten, eines der Qualcomm Patente in Bezug auf das sogenannte Envelope Tracking verletzt haben. Diese Funktion trägt dazu bei, die Lebensdauer des Akkus beim Senden und Empfangen zu verlängern.
Qualcomm sagte, dass die einstweilige Verfügung in Kraft treten werde, sobald das Unternehmen in wenigen Tagen die erforderlichen Anleihen nicht bereitstellt. Apple erklärte jedoch gegenüber CNBC, dass das Unternehmen gegen das Urteil Berufung einlegen wolle. Aufgrund der bevorstehenden Berufung wird die einstweilige Verfügung nicht sofort wirksam.
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Apple wird während des Berufsverfahrens die iPhone-Modelle iPhone 7 und das iPhone 8 aus seinen Einzelhandelsgeschäften in Deutschland entfernen müssen. Die iPhone X-Serie ist von der Entscheidung nicht betroffen und wird weiterhin in den Regalen zu finden sein.
Auch in China musste sich Apple mit ähnlichen Anordnungen konfrontieren und nahm das iPhone 6S und das iPhone X aus den Ladenregalen. Apple hat ein Software Update herausgegeben um die umstrittenen Qualcomm-Technologie anzugehen. Es liegt nun in der Entscheidung vom chinesischen Gericht ob das Update ausreichend ist um den Verkaufsverbot aufzuheben.
Der Unterschied zwischen der Klage in China und Deutschland ist die umstrittene Technologie. In China handelt es sich um eine Softwarebasierende Klage und in Deutschland geht es um die Hardware. Daher wird der Fall in Deutschland, für Apple wohl schwieriger zu lösen sein.
Führen die beiden Konzerne einen Streit um Patente und Lizenzgebühren. Der Streit begann mit Apples Vorwurf an Qualcomm ein „illegales Geschäftsmodell“ zu betreiben und hatte damals alle Zahlungen an den Konzern eingestellt. Nun schlägt Qualcomm zurück und rächt sich an Apple mit einer „Doppelklage“.
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